Ausbildung & Beruf: Licht und Recht

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Ausbildung & Beruf
Licht 3 | 2021

Serie: Recht im Licht

Novelle des Batteriegesetzes 2021 – Pflichten von Händlern und Vertreibern

Das Batteriegesetz (BattG) ist zum 1. Januar 2021 novelliert worden und hat damit einige Änderungen erfahren. Welche das sind und welche Pflichten Händler und Vertreiber jetzt haben, wird in diesem Artikel dargestellt. Denn Verstöße gegen das BattG sind häufig auch wettbewerbsrechtlich relevant und können Bußgelder wegen Ordnungswidrigkeiten nach sich ziehen.

Ausbildung & Beruf
Licht 9 | 2020

Serie: Recht im Licht

Preiswerbung – was ist erlaubt und wann liegt eine Irreführung über die Preisbemessung vor? – Teil 2

In Teil 1 dieses Beitrags in der Ausgabe LICHT 8 | 2020 wurde insbesondere zur Irreführung durch Preisgestaltung und Preisbemessung ausgeführt sowie die Lockvogelwerbung näher beschrieben. Dieser Beitrag widmet sich der Preisgegenüberstellung und der Preisgarantie und nennt zahlreiche Beispiele zulässiger und unzulässiger Werbeaussagen, welche gerichtlich entschieden worden sind.

Ausbildung & Beruf
Licht 9 | 2019

Serie: Recht im Licht

Irreführung durch Unterlassen – wenn das Verschweigen von Tatsachen oder Vorenthalten von Informationen wettbewerbswidrig ist

Neben einer Irreführung durch positives Tun (vgl. LICHT 8 I 2019) kann auch das Verschweigen von Tatsachen oder das Vorenthalten von wesentlichen Informationen einen Wettbewerbsverstoß begründen, § 5a UWG. Das ist dann der Fall, wenn diese Tatsachen oder wesentlichen Informationen für die geschäftliche Entscheidung von Bedeutung sind und das Verschweigen dazu geeignet ist, die Entscheidung des Verbrauchers zu beeinflussen.