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16. Juni 2020

Für fairen Online-Handel mit Licht

Lesezeit: ca. 2 Minuten

Wie internationale Studien der OECD und EucoLight ergeben, ist bei kleinen Elektrogeräten der Schaden für die konformen Hersteller und Händler enorm und geht in die Milliarden. Insbesondere auch bei Lampen und Leuchten ist der Anteil nicht konformer Online-Verkäufer aus dem Ausland auf Online-Plattformen wie eBay und Amazon groß, etwa durch fehlende Registrierung beim nationalen Elektro-Altgeräte-Register. Der Lautere Wettbewerb e.V. konnte durch gerichtliche einstweilige Verfügungen und Urteile mit Ordnungsgeldern zur Ahndung illegaler Verkäufe bei eBay und Amazon Erfolge für einen fairen Wettbewerb erreichen.

Grundsätzlich haben sich Online-Verkäufer, die Elektrogeräte aus dem Ausland in Deutschland verkaufen, beim nationalen Elektro-Altgeräte Register (stiftung ear) zu registrieren und umfangreiche Herstellerpflichten einzuhalten. Die Pflichten dienen unter anderem dazu, dass die Kosten für die Entsorgung der Elektroaltgeräte von allen Inverkehrbringern nach ihren Anteilen gerecht getragen werden. Entziehen sich gewerbliche Online-Verkäufer und Importeure durch eine Nicht-Registrierung dieser Pflicht, haben die registrierten Hersteller diese Kosten zusätzlich zu tragen und sind einem unlauteren Wettbewerb ausgesetzt.

Mit klaren Forderungen illegalen Online-Verkäufen entgegenwirken

Um den illegalen Online-Verkäufen entgegen zu wirken, verlangt der Lauterer Wettbewerb e.V. die rechtliche Gleichstellung von Online-Verkaufsplattformen mit Online-Händlern. Darüber hinaus fordert der Verein Online-Plattformen dazu auf, Produkte vor Veröffentlichung hinsichtlich der Registrierung des Anbieters beim Elektro-Altgeräte-Register zu prüfen und die Registriernummer bei den Anbieterdaten als verpflichtende Angabe zu veröffentlichen.

Nicht registrierte Hersteller bzw. ausländische Anbieter sollen so als illegale Anbieter entdeckt werden und von der Veröffentlichung ihrer Produkte auf der Online-Verkaufsplattform ausgeschlossen werden. »Dies wäre heute bereits ohne großen Aufwand von Online-Plattformen möglich und ein Beitrag zu einem lautereren Wettbewerb«, erklärt Anne-Kathrin Wegener, Vorstand des Lauteren Wettbewerb e.V..

Darüber hinaus muss der Gesetzgeber handeln und bei Verstößen ein Bußgeld einführen. Sollte der Anbieter weder registriert noch die Online-Plattform im Ausland in die Verantwortung genommen werden können, muss die Herstellerpflicht auf den nächsten Inländer entfallen, so etwa das Fulfillment-Center oder gar den Paketdienst. Zudem muss die Gesetzgebung Maßnahmen zur aktiven Verfolgung der Umsetzung der Herstellerverantwortung durch staatliche Stellen beinhalten.

www.lauterer-wettbewerb.de